Afrika: Merkel für mehr deutsche „Ertüchtigungs“-Rüstung


„Deutschland muss bereit sein zu Waffengeschäften mit Afrika“ – und wahrscheinlich auch für robustere Bundeswehreinsätze in der Sahelzone

Thomas Pany | TELEPOLIS

Drillübung der malischen Armee (2007). Bild: U.S. Air Force/gemeinfrei

In der EU bekommt Geopolitik ein stärkeres Gewicht, ohne dass genau klar wird, was hinter diesem Schlagwort an konkreten politischen Entscheidungen und Strategien steckt. Für Deutschland gilt Ähnliches. Es geht, so der Anschein, erstmal darum ein neues Rollenverständnis zu verbreiten, wie es die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer vor Kurzem darlegte.

Dabei zeichnet sich ab, dass die Übernahme einer „größeren Verantwortung“ einhergeht mit der Aufstockung von Rüstung und mit mehr Militäreinsätzen, wie es die Rede von AKK vor der Bundeswehrhochschule in München verkündete: Mehr deutsches Militärengagement: „Tun wir es nicht, verzwergen wir uns“.

Merkel, geostrategisch

Heute hielt die Kanzlerin eine Rede vor dem Bundestag und Merkel ging dabei auch auf geopolitische Aspekte, Sicherheitspolitik und Militärisches ein. Sie versprach wie ihre Verteidigungsministerin zuvor eine sukzessive Erhöhung der Rüstungsausgaben, so dass Deutschland bis Anfang der 2030er-Jahre das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben erreichen werde und sie betonte die Verpflichtung zur Dankbarkeit gegenüber „unseren amerikanischen Freunden“ und pochte auf die Bedeutung der Nato.

Europa könne sich derzeit nicht allein verteidigen, sondern sei auf das transatlantische Bündnis angewiesen, sagte sie. Das kennt man von ihr. Auch der damit verbundene Seitenhieb auf Macron, der glaubt, dass sich Europa selbst verteidigen kann, kam nicht unerwartet.

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