Nach Neonazi-Skandal bei KSK: Ministerium will Entlassung extremistischer Soldaten erleichtern


Hitlergruß und „faschistoide Gesinnung“ – bei der Truppe gibt es noch einen Rechtsextremismus-Skandal. Das Verteidigungsministerium will Gesetze verschärfen.

Rainer Woratschka | DER TAGESSPIEGEL

Verlässliche Truppe? Bei der Bundeswehr gibt es immer wieder Neonazi-Skandale.Foto: Stefan Sauer/dpa

Die Bundeswehr soll Extremisten in ihren Reihen künftig leichter loswerden können als bisher. Mit diesem Vorsatz reagierte das Verteidigungsministerium auf das Bekanntwerden eines neuerlichen Neonazi-Skandals in der Truppe. Man plane „gesetzgeberische Maßnahmen zur leichteren Entlassung von Personen, die derartig schwerwiegende Dienstvergehen begangen haben“, sagte ein Ministeriumssprecher dem Tagesspiegel am Sonntag.

Wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Umtriebe wird derzeit gleich gegen drei Mitglieder der Bundeswehr-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) ermittelt, bestätigte das Ministerium. Einem der Soldaten sei die Ausübung seines Dienstes bereits untersagt worden. Bei einem zweiten seien dienstrechtliche Maßnahmen mit dem Ziel, ihn „schnellstmöglich aus dem KSK zu entfernen“, eingeleitet worden. Ein dritter werde als Verdachtsfall geführt.

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