NATO-Abschlusserklärung trotz Erdoğan-Ärger


Der NATO-Jubiläumsgipfel in London ging gestern ohne gemeinsame Pressekonferenz, aber mit einer gemeinsamen Abschlusserklärung zu Ende. Dazu, dass es keine gemeinsame Pressekonferenz gab, meinte der US-Staatspräsident, man habe bereits vor und während der Veranstaltung so viele Pressekonferenzen gegeben, dass das nicht mehr nötig sei.

Peter Mühlbauer | TELEPOLIS

Gruppenbild mit englischer Königin. Foto: NATO-Pressestelle

Es gibt allerdings eine gemeinsame Abschlusserklärung, was vorher nicht als selbstverständlich galt. Das lag vor allem am türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, der vor seinem Abflug nach London angekündigt hatte, geplante Beschlüsse zu blockieren, „wenn unsere Freunde bei der NATO nicht jene als Terrororganisationen betrachten, die wir als Terrororganisationen betrachten“ – also die mit den Amerikanern verbündete kurdisch-syrische YPG (vgl. NATO: Die Türkei fordert die Einstufung der YPG als Terrororganisation).

Streit und Versöhnung

Auf dem Gipfel sprach Erdoğan dann unter vier Augen mit Trump und ließ seinem Sprecher danach mitteilen, dieses Treffen sei „sehr produktiv“ gewesen. Die seiner Ansicht nach nicht ausreichend mit anderen NATO-Mitgliedsländern koordinierte Politik von Türken und Amerikanern in Syrien hatten der französische Präsident Emmanuel Macron vorher in einem Interview zur Äußerung veranlasst, man könne der NATO grade beim Hirndtod zusehen – worauf hin ihn Donald Trump zu Beginn des Gipfels an Frankreichs Geschichte im 20. Jahrhundert erinnerte (vgl. Trump: Frankreich braucht die NATO wie niemand sonst.

Kurz darauf zeigten sich Macron und Trump bezüglich neuer geplanter Abrüstungsverträge mit Russland aber wieder einig (vgl. Trump und Macron haben „das Gefühl, dass wir mit Russland zurechtkommen können“).

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