Gottes Werk und Kevins Beitrag


Danke für nichts: Die Selbstzerstörung der SPD und der Anteil der Medien

Rüdiger Suchsland | TELEPOLIS

Die neue SPD-Spitze: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Bild: Olaf Kosinsky/CC BY-SA 3.0 DE

Das Wrack der großen Koalition, selbst in seinen Glanztagen kein seetüchtiges Schiff, ist plötzlich auseinandergeborsten. Es war kein mächtiger Windstoß, der das arme Ding in Stücke fegte, ein sozialdemokratischer Minister nur (…)

An dem Ergebnis können auch die verspäteten Ordnungsrufe aus dem Zeitungsviertel nichts mehr ändern. Die Große Koalition ist dahin, nachdem sie niemals wirklich gelebt hat. Unwiederbringlich. Der Vorhang fällt. Exeunt. Alle ab. Auf dem andern Sektor der Drehscheibe wartet schon die neue Mannschaft.

(…) Hermann Müller ist der Fraktionsmandarin, wie er im Buch steht. Es gibt für ihn keine öffentliche Meinung mehr, kaum noch die Partei. Politik ist: was mit den andern Mandarinen hinter gepolsterten Türen verabredet wird. Dieser unglaubliche Respekt des Mandarinen Müller vor den Mitmandarinen Scholz, Kaas, Leicht etcetera, ist die wirkliche Ursache der meisten Verwirrungen gewesen, ist schuld daran, daß die Partei heute wie ein begossener Pudel abziehen muß.

Carl von Ossietzky, Die Weltbühne, 1. April 1930

Es gab allgemeine Scholz-Feiern, Kuschelstimmung, aber auch: „Die Jungen gegen die Alten“ und die untergründig schwelende GroKXit-Debatte – die SPD brauchte zu ihrer Nikolaus-Feier gar keinen Knecht Ruprecht.

Dem Parteitag vorausgegangen war eine wilde Woche. Vor allem für die kalt erwischten Qualitätsmedien der Hauptstadt, die sämtlich ihrem Wunschdenken folgend zuvor auf einen Sieg des Duos Olaf Scholz-Klara Geywitz getippt hatten. 53,06 Prozent hatten dann Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Mitgliederbefragung zum Partei-Vorsitz erhalten, gute acht Prozent mehr als der Scholzomat („die schwarze Null“) und sein Anhängsel. Überrascht sein konnten von diesem Ergebnis nur all jene Journalisten, die selbst mit in der Filterblase der Bundestagsbannmeile sitzen.

Ihre Enttäuschung über ihre falschen Vorhersagen ließen sie dann zunächst einmal an der SPD aus – mit weiteren Vorhersagen und Untergangsszenarien: Esken und Walter-Borjans werden scheitern, die Partei zerstört werden, und die Große Koalition enden. Die reine Apokalypse.

Wir dagegen hatten an dieser Stelle bereits nach der ersten Wahlrunde Ende Oktober beschrieben, warum viel für Esken/Walter-Borjan spricht: Die SPD-Mitglieder wollen alles Mögliche, aber keinesfalls ein „Weiter so“ in der babylonischen Gefangenschaft der immer kleiner werdenden GroKo.

Man durfte nicht vergessen: Bereits 2018 erreichte eine der schärfsten Kritikerinnen der Entscheidung, noch einmal eine GroKo zu schließen, die vollkommen unbekannte Oberbürgermeisterin von Flensburg Simone Lange, in der Wahl für das Amt der Parteichefin gegen Andrea Nahles fast 30 Prozent. Darum war die Wahl von Walter-Borjans und Esken nur logisch, auch wenn ein Teil der Stimmen zu ihren Gunsten wohl vor allem als BNO-Stimmen angesehen werden müssen: „Bloß nicht Olaf.“

„Sind Sie ganz konkret von diesen beiden schon enttäuscht?“

Seit der SPD-Entscheidung versucht der größte Teil der Hauptstadtberichterstatter seinem Publikum und den SPD-Entscheidern in Interviews einzureden, dass die Koalition unbedingt fortgesetzt werden müsse, dass Neuwahlen schlimm und eine Minderheitsregierung noch schlimmer wären.

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