Mehr als 90 Islamisten abgeschoben

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Bei der Abschiebung von Gefährdern und anderen „relevanten Personen“ gibt es einem Bericht zufolge große Unterschiede zwischen den Bundesländern. In zwei Ländern gab es demnach seit dem Anschlag auf den Breitscheidplatz gar keine Rückführungen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Der Berliner Breitscheidplatz nach dem Anschlag im Dezember 2016, bei dem zwölf Menschen getötet wurden (Archiv). Bild: dpa

Deutschland hat laut „Spiegel“-Informationen seit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt Ende 2016 mehr als 90 Gefährder und andere „relevante Personen“ aus der Islamistenszene in ihre Herkunftsländer abgeschoben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine FDP-Anfrage hervor, wie das Magazin „Spiegel“ berichtet.

Dabei gibt es demnach große Unterschiede zwischen den Bundesländern: Während Nordrhein-Westfalen auf 29 Abschiebungen kam, Baden-Württemberg auf 16 und Berlin auf 10, sind in der Statistik keine Rückführungen für Rheinland-Pfalz und das Saarland verzeichnet.

„Gefährder“ sind nach polizeilicher Einschätzung Menschen, gegen die die Sicherheitsbehörden den begründeten Verdacht hegen, sie könnten zum Beispiel Terroranschläge begehen.

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