Frontex stationiert Langstreckendrohnen im Mittelmeer


Für zunächst zwei Jahre sucht die EU-Kommission einen Betreiber großer Drohnen von Flughäfen in Malta, Italien oder Griechenland. Die Anforderungen dürften zu einem Wettkampf von Anbietern aus den USA und Israel führen

Matthias Monroy | TELEPOLIS

Die „SeaGuardian“, die der US-Rüstungskonzern General Atomics vergangene Woche in Griechenland präsentiert hat, erfüllt alle Kriterien der Frontex-Ausschreibung. Bild: General Atomics

Seit dem 4. Dezember gilt die neue Frontex-Verordnung. Die Grenzagentur der Europäischen Union will bis 2027 eine „Ständige Reserve“ von 10.000 Beamten aufbauen. Frontex soll auf diese Weise zu einer „europäischen Grenzschutzpolizei“ werden und erhält dafür Kompetenzen, die bislang den EU-Mitgliedstaaten vorbehalten waren. Die Agentur mit Sitz in Warschau kann jetzt selbst Einsätze leiten und dabei polizeiliche Zwangsmittel einsetzen. Dies betrifft gemeinsame Operationen an den EU-Außengrenzen oder auch Abschiebungen.

Zum Kern der neuen Verordnung gehört die Beschaffung eigener Ausrüstung. Noch ist der Mehrjährige Finanzrahmen, in dem EU die Verteilung ihrer finanziellen Mittel bis 2027 festlegt, nicht beschlossen. Nach derzeitigen Plänen sind in dem siebenjährigen Haushalt rund 9,5 Milliarden Euro für Frontex reserviert, davon 3,5 Milliarden für die neue Grenztruppe. Einen großen Teil des Geldes, nämlich rund 2,2 Milliarden, will Frontex für Flugzeuge, Schiffe und Fahrzeuge ausgeben.

Drohnen für 50 Millionen Euro

Der Aufbau der „europäischen Grenzschutzpolizei“ beinhaltet die Stationierung von Langstreckendrohnen im zentralen und östlichen Mittelmeer. Hierzu hat Frontex eine europäische Ausschreibung veranlasst, die am vergangenen Freitag endete. Gesucht wird eine Firma, die Flüge vor Malta, Italien oder Griechenland durchführt. Der Vertragsnehmer soll außerdem entsprechende Bodenstationen für den Empfang der Aufklärungsdaten bereitstellen. Die Gesamtkosten gibt Frontex mit 50 Millionen Euro an. Der Vertrag hat eine Laufzeit von zwei Jahren und kann zwei Mal für ein Jahr verlängert werden.

Die gewünschten Drohnen werden als MALE-Klasse beschrieben (Medium Altitude Long Endurance). Im Mittelmeer sollen sie in „mittleren Flughöhen“ operieren. Die Ausdauer der Luftfahrzeuge soll laut Frontex mindestens 20 Stunden betragen. Zu den Anforderungen gehört der Flug in allen Lufträumen, bei allen Wetterlagen und zur Tages- und Nachtzeit.

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