Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte in Rekordhöhe


  • Die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte haben 2019 einen neuen Rekordwert erreicht.
  • Zwischen 2016 und 2018 waren die Zahlen hingegen rückläufig.
  • Wirtschaftsminister Altmaier begründet das mit der langen Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2017.

Süddeutsche Zeitung

Die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte haben 2019 einen neuen Rekordwert erreicht. Der bisherige Höchststand aus dem Jahr 2015 wurde mit 7,95 Milliarden Euro bereits bis zum 15. Dezember knapp übertroffen. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet das schon vor Jahresende eine Steigerung um 65 Prozent. Die mit Abstand umfangreichsten Lieferungen wurden mit 1,77 Milliarden Euro für den EU- und Nato-Partner Ungarn genehmigt, vor Ägypten (802 Millionen Euro) und den USA (483 Millionen Euro).

Die Zahlen gehen aus Antworten des Wirtschaftsministeriums auf Anfragen der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (Linke) und Omid Nouripour (Grüne) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Nach dem Rekordjahr 2015 mit Exportgenehmigungen im Wert von 7,86 Milliarden Euro hatte es einen kontinuierlichen Abwärtstrend gegeben.

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