Handydaten gelöscht – obwohl sie als Beweise dienen sollten


Als Ministerin hatte von der Leyen drei Handys – und alle Daten wurden gelöscht. Der Untersuchungsausschuss in der Berateraffäre hatte diese sehen wollen.

Fabian Löhe | DER TAGESSPIEGEL

Welches Handy darf‘s denn sein – Nummer eins, zwei oder drei? Bei der ehemaligen Verteidigungsministerin und heutigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) haben selbst die Fachleute den Überblick verloren. Und so wurden SMS auf ihrem Blackberry-Diensthandy durch die Unachtsamkeit eines Sacharbeiters im August 2019 gelöscht. Dabei waren die Ministeriumsmitarbeiter erst kurz zuvor explizit darauf hingewiesen worden, dass auch die dienstlichen Kurznachrichten Beweismittel für den Untersuchungsausschuss in der Berateraffäre darstellen.

Das geht aus einem „Bericht zum Sachstand der dienstlichen Mobiltelefone“ hervor, der dem Untersuchungsausschuss des Bundestags übermittelt wurde und dem Tagesspiegel vorliegt. Initiiert hatte den Bericht die heutige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Sie hatte erklärt, „sehr, sehr viele Fragezeichen“ dazu zu haben, wer wann welche Löschung auf den Telefonen durchgeführt habe.

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