Home alone with Boris


Seit dem 1.Februar 2020 ist Großbritannien außerhalb der EU und Boris Johnson ist auf dem Höhepunkt seiner Macht. Das Problem: Alles, was jetzt passiert, ist in den Augen der Wähler seine Schuld

Frank Jödicke | TELEPOLIS

Grafik: TP

Zum Glockenschlag elf Uhr am 31.1. schlug Boris Johnson den Gong in 10 Downing Street, um auf den Moment anzudonnern, an dem das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlässt (in Brüssel war es zu diesem Zeitpunkt bereits zwölf Uhr und der neue Tag begann). Es sei ein wahrhaft historischer Tag, den Johnson mit dem etwas bizarren Satz feierte: „Dies sei nicht das Ende, auch nicht der Anfang vom Ende, sondern der Anfang vom Anfang.“ Damit könnte er natürlich Recht haben, denn bei der Loslösung von der EU ist man erst am Anfang und die Sache könnte noch ganz schön kompliziert werden.

In London herrschte an manchen Orten Verzagtheit, an anderen eine moderate Feierstimmung. Johnson ließ sich – hier muss ihm eine gewisse Schläue attestiert werden – nirgendwo blicken. Auf dem Parliament Square waren bei der Independence Day Party Alkohol, Live-Musik und Feuerwerk verboten. Die insbesondere in den Vororten gelebte Londoner Tradition, dass bei einer gelungenen Party Besoffene etwas in die Luft sprengen (siehe Bonfire-Night), konnte somit nicht ausgelebt werden. Und diesmal, so scheint es, war nicht Brüssel an der Regulierung schuld. Hier könnte es bald ein böses Erwachen geben, weil der bequeme Verantwortungstransfer aufs Festland nun nicht mehr funktioniert. Der Unmut wird bald die eigene Regierung treffen.

It’s the parliamentarism, stupid

Es gibt diesen, häufig von konservativen Kommentatoren benutzten, schiefen Satz, dass jede Bevölkerung die Regierung bekomme, die sie sich verdient habe. Das ist falsch. Den Bürgern bleibt nichts anderes übrig, als diejenigen zu wählen, von denen angenommen werden darf, sie würden eine bestimmte Politik durchsetzen. Für die einzelnen politischen Entscheidungen tragen die Wählerinnen und Wähler keine Verantwortung. Denn die konnten sie nie wählen. Auch den Brexit hat niemand gewählt, weil allen Beteiligten unklar war, was dieser eigentlich bedeuten würde. Es ist ja heute nicht einmal klar, was kommen wird.

An das simple Faktum, dass Wähler nicht eigentlich entscheiden können, werden Politiker nicht gerne erinnert. Lieber ergehen sie sich in blumigen Formulierungen, wie etwa die neue österreichische Bundesregierung, die ihren Koalitionspakt „Verantwortung für Österreich“ nennt. Eine solche gibt es gar nicht, das ist eine viel zu abstrakte Vorstellung. Vielmehr sind die Politiker für sich selbst und ihre Entscheidungen verantwortlich. Und genau dies wird bei Wahlen in einer repräsentativen Demokratie auch gewürdigt.

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