Weidels Unglaublich und der Politzirkus


Thüringen macht nicht nur den Zerfall auch von Union und FDP deutlich, sondern auch den der Parteiendemokratie

Florian Rötzer | TELEPOLIS

Plenarsaal des Thüringer Landtags. Bild: Gerd Seidel / Rob Irgendwer/CC BY-SA-3.0

Jetzt wissen wir es. Alice Weidel kann verächtlich, überheblich und belustigt grinsen und ihr Lieblingswort zur Beurteilung der Lage ist: „Unglaublich“. Das gab sie zumindest bei Anne Will zum Besten, wollte aber ansonsten lieber nicht über die Position der AfD, das Spiel mit demokratischen Verfahren und dem Wählerwillen auch der AfD-Sympathisanten oder über den „Faschisten“ Björn Höcke sprechen. Ein klares Wort sprach sie allerdings: Ramelow werde nicht von der AfD mitgewählt, Gauland habe das nur ironisch gemeint. Man wird sehen. Abgesehen von der Pose ist da aber nicht einmal viel von einer Protestpartei zu spüren.

Allerdings war die illustre Runde mit Peter Altmaier, Wolfgang Kubicki und Kevin Kühnert tatsächlich dafür geeignet, den Kopf zu schütteln und unglaublich zu murmeln. Sahra Wagenknecht als Vertreterin der Linken, zwar nicht in Thüringen, aber im Westen nicht zu den Altparteien gehörend, warf zwar auch FDP und CDU taktisches Verhalten vor, das in der Dämlichkeit mündete, Kemmerich als Vertreter der 5-Prozent-Partei FDP zusammen mit der AfD zum Ministerpräsidenten zu wählen, aber sie gab sich pragmatisch, was die nächsten Schritte betrifft. Zudem plädierte sie dafür, was allerdings auch meist wohlfeil ist, zur inhaltlichen Diskussion überzugehen und nicht die Politik an der AfD auszurichten – was ihr wiederum auch schon in der eigenen Partei vorgeworfen wurde.

Kevin Kühnert zeigte erneut, dass er leicht bei den „Großen“ mitspielen kann. Sein Vorschlag, dass der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU mit der AfD im Vorblick etwa zur Wahl in Sachsen-Anhalt auch auf Ebene der Landesparteien realisiert werden sollte, nahm Altmaier gar nicht erst auf. Er machte trotz aller Kraftprotzereien deutlich, wie tief die Verunsicherung in die CDU eingezogen ist, die jetzt durch die Näherung von Teilen der Partei an die AfD vor einem Bruch und einem Zerbröseln steht, den die SPD mit der Linken bereits erlitten hat.

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