Atommacht auf Umwegen?


Am 7. Februar 2020 hielt der französische Präsident Emmanuel Macron eine mit Spannung erwartete Grundsatzrede, in der er mit Ankündigung die bereits seit einiger Zeit durch die Gegend geisternde Frage einer möglichen „Europäisierung“ des französischen Atomwaffenarsenals („Force de Frappe“) adressieren wollte.

Jürgen Wagner | TELEPOLIS

Grafik: TP

Ihre Bedeutung erhielt die Rede, die an sich wenig Neues enthielt, nicht zuletzt deswegen, weil im Vorfeld vor allem in Deutschland immer mehr Stimmen laut wurden, die von Frankreich mehr oder minder offen forderten, seine Nuklearwaffen auf diesem Weg gefälligst faktisch mit Deutschland zu teilen.

Das Thema soll unter anderem bei der Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden Wochenende noch einmal aufgerufen werden – insofern ist es interessant, wie deutlich deren Leiter, Wolfgang Ischinger, dazu bereits vor ziemlich genau einem Jahr seine Präferenzen äußerte: „Die atomaren Einsatz-Optionen Frankreichs sollten nicht nur das eigene Territorium, sondern auch das Territorium der EU-Partner mit abdecken.“

Brisant ist das Ganze auch deshalb, weil die Europäisierung der französischen Atomwaffen unter einflussreichen EU-Strategen als wesentliche Vorbedingung für eine französischen Präferenzen entsprechende, unabhängig von den USA funktionierende „Militärmacht Europa“ gilt. Auf der anderen Seite stellt das eigene Atomwaffenarsenal für Frankreich aber auch ein wesentliches Machtmittel dar, um nicht zuletzt dem wachsenden deutschen Einfluss in der Europäischen Union etwas entgegensetzen zu können. Schon allein deshalb gibt es dort enorme Vorbehalte, diesbezügliche Entscheidungsbefugnisse teilweise in andere – und schon gar nicht in deutsche – Hände zu legen.

Weil Macron dies in seiner Rede mehr als deutlich gemacht hat, enthielten Teile der Reaktionen eine Mischung aus Enttäuschung, Ärger und manchmal sogar wenig versteckten Drohungen, dann müsse Deutschland eben über eigene Atomwaffen nachdenken.

Deutschland: Atomare Avancen

Nicht erst seit Macrons Grundsatzrede ist eine mögliche „Europäisierung“ des französischen Atomwaffenarsenals innerhalb der deutschen Strategischen Gemeinschaft Gegenstand der Debatten. Ein solcher Schritt würde eine machtpolitische Emanzipation von den USA ermöglichen und gleichzeitig auch per Umweg endlich einen direkteren Zugriff auf die Bombe ermöglichen, den Hardliner schon seit etlichen Jahrzehnten anstreben.

Zuletzt war es der CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadepuhl, der sich Anfang Februar im unmittelbaren Vorfeld von Macrons Grundsatzrede in die Debatte einschaltete: „Wir müssen eine Zusammenarbeit mit Frankreich bei den Nuklearwaffen ins Auge fassen […]. Deutschland sollte bereit sein, sich mit eigenen Fähigkeiten und Mitteln an dieser nuklearen Abschreckung zu beteiligen. Im Gegenzug sollte Frankreich sie unter ein gemeinsames Kommando der EU oder der Nato stellen.“

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