Gericht weist Klage gegen Abschiebungen an Grenze ab


In einem mit Spannung erwarteten Urteil hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Abschiebungen zweier Afrikaner an der spanischen Grenze als rechtmäßig beurteilt. Spanien habe bei den Rückführungen an der Grenze zwischen Marokko und seiner Exklave Melilla im August 2014 das Verbot der Kollektivausweisung und das Gebot von Rechtsmitteln nicht verletzt, erklärte der EGMR am Donnerstag in Straßburg. Er revidierte damit das Urteil der Vorinstanz. (AZ: 8675/15 und 8697/15)

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An der Grenze zwischen dem afrikanischen Land und Melilla spielen sich nach Berichten von Medien und Menschenrechtlern seit Jahren ähnliche Szenen ab. Migranten und Flüchtlinge versuchen die hintereinander gestaffelten hohen Zäune zu erklimmen. Sie werden von Grenzern heruntergeholt oder kommen nach stundenlangem Ausharren selbst hinunter. Dann soll es zu direkten Rückschiebungen kommen – ohne Registrierung und ohne Gelegenheit für die Menschen, ein Verfahren zu beantragen.

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