Münchner Sicherheitskonferenz: USA vs. China


USA machen Stimmung gegen China. Mark Esper gerät bezüglich einer Huawei-Alternative in Erklärungsnot. China kontert beinahe gelassen

Bulgan Molor-Erdene | TELEPOLIS

US-Außenminister Mike Pompeo: „The west is winning.“ / Bild: securityconference.org

Der zweite Tag der Münchner Sicherheitskonferenz begann mit mehreren Statements. Der Tenor: Der Westen müsse Geschlossenheit zeigen, will er nicht gegen China das Nachsehen haben. China sucht dagegen eine Verstärkung der Beziehungen mit sowohl Europa als auch den USA.

Den Anfang machte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. In seiner Rede beschwor er das transatlantische Bündnis, das Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit garantiere. Das habe beispiellosen Frieden und Wohlstand gebracht. In Zeiten, in denen Menschen für ihr Recht auf Freiheit eintreten, müsse die Nato sie unterstützen.

Die Nato sei die „ultimative Verkörperung“ des Westens. Europa und Amerika müssen zusammenhalten, einander beschützen und verteidigen, in Zeiten eines globalen Wettbewerbs um Werte und Lebensweisen. Die Anschläge vom elften September hätten die Werte des Westens angegriffen.

Feststellbar sei ein neues Selbstbewusstsein Russlands, das seinen Einfluss in der Welt erhöhe. Die Nato erhöhe daher den Bereitschaftsgrad der Truppen, halte Sanktionen aufrecht und berate, wie auf den angeblichen INF-Verstoß Russlands reagiert werden könne. Hinsichtlich des Großmanövers Defender Europe 2020 sagte Stoltenberg: „Zum ersten Mal haben wir einsatzbereite Truppen in Polen und den baltischen Ländern. Das ist eine klare Botschaft: Die Nato ist da.“

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