Rechte Parteien ausgrenzen? Schweden zeigt, was Thüringen blühen könnte


Die politische Zwickmühle, wie sie Thüringen gerade erlebt, kennen die Schweden schon seit Jahren. Dort sind die Rechtspopulisten eine feste Parlamentsgröße. Können sie auf Dauer von der Regierungsmacht in Stockholm ferngehalten werden?

stern.de

Der Parteichef der Schwedendemokraten Jimmie Åkesson ©Adam Ihse /TT/ Picture Alliance

Was für die Deutschen die AfD ist, sind für die Schweden die Schwedendemokraten. Mit einwanderungs- und EU-kritischen Tönen hat die Partei um ihren Vorsitzenden Jimmie Åkesson in den vergangenen Jahren Fuß gefasst in der schwedischen Politik, in Meinungsumfragen liegt sie derzeit bei 23,3 Prozent – fast genau dem Wert, den die AfD Ende Oktober bei der Landtagswahl in Thüringen erhalten hat.

Welche Folgen Thüringens Wahlergebnis letztlich hatte, ist bekannt: Der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow fiel bei der Wahl zum neuen Regierungschef zweimal durch, der FDP-Politiker Thomas Kemmerich wurde im dritten Wahlgang mit den Stimmen von AfD und CDU gewählt. Es folgte ein politisches Beben, Kemmerich trat nach kurzer Zeit wieder zurück. Und weil Thüringens CDU bei Kemmerichs Wahl gemeinsame Sache mit der AfD gemacht hatte, kündigte auch die in Bedrängnis geratene CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Rücktritt an. Als Konsequenz aus der Krise folgte am Freitag zudem die Rücktrittsankündigung von CDU Landesparteichef Mike Mohring.

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