Ende von Staatsleistungen: Bischöfe offen für Verhandlungen


Seit vielen Jahren ist das Ende der Staatsleistungen an die Kirchen im Gespräch. Nun haben mehrere Parteien einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgestellt. Die deutschen Bischöfe zeigen sich offen für Verhandlungen – stellen aber auch Forderungen.

katholisch.de

Die deutschen Bischöfe sehen „hilfreiche Anknüpfungspunkte“ in einem Gesetzentwurf zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen, der heute von mehreren Oppositionsparteien vorgelegt wurde. Zu den Verhandlungen über die konkreten Ablöseregelungen sollten jedoch „unbedingt Vertreter der Bundesländer und der Kirchen hinzugezogen werden“, sagte der Sprecher der Deutschen Bischofskonferenz (DBK), Matthias Kopp, am Freitag auf Anfrage. Deren Einbeziehung würde sicherstellen, „dass bestehende staatskirchenrechtliche Vereinbarungen zwischen Bundesländern und Kirchen sowie regionale Unterschiede und Besonderheiten“ Berücksichtigung fänden. Schließlich müssten die Bundesländer gemeinsam mit den Kirchen die neuen Regelungen umsetzen. Der Bund habe lediglich „die Aufgabe, eine gesetzliche Rahmenregelung für eine Ablösung dieser Staatsleistungen durch die Länder zu schaffen“.

weiterlesen