Waffenlieferungen nach Libyen: 300 Bundeswehrsoldaten für „Irini“


Trotz Coronakrise hält der Krieg in Libyen an. An einer EU-Mission, um ein Waffenembargo durchzusetzen, soll sich nun auch die Bundeswehr beteiligen.

taz

Soll in Libyen dabei sein: ein Seefernaufklärer der Deutschen Marine vom Typ P-3C Orion Foto: Ingo Wagner/dpa

An der neuen EU-Operation „Irini“ zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen will sich die Bundesregierung mit bis zu 300 Soldaten beteiligen. Eine entsprechende Obergrenze sieht eine am Mittwoch vom Kabinett verabschiedete Vorlage vor. Die Ministerrunde gab darin auch grünes Licht für die geplanten Aufgaben der Bundeswehr in der Mission.

Die Bundesregierung hat den internationalen Partnern angeboten, Stabspersonal für den Einsatz sowie ein Aufklärungsflugzeug vom Typ P-3C Orion mit Besatzung zu stellen. Über das Mandat, das bis zum 30. April 2021 gelten soll, muss erst noch der Bundestag entscheiden.

weiterlesen