Polen organisiert am Sonntag eine ungültige Präsidentenwahl


Wahlen sind in Polen noch immer etwas ganz Besonderes, ein „Fest der Demokratie“. Zum Ritual der sogenannten Wahlkampfstille gehört es, an die Zeit der kommunistischen Volksrepublik zu erinnern, als die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei alle vier Jahre Pseudowahlen mit schon vorher bekanntem Wahlergebnis veranstaltete.

Gabriele Lesser | taz

Mit Maske unmaskiert: PiS-Chef Jarosław Kaczyński im polnischen Parlament Foto: Czarek Sokolowski

Im Büro der unabhängigen Wahlkommission in Polens Hauptstadt Warschau tickt eine Uhr und zählt die Tage, Stunden und Sekunden bis zur Öffnung der Wahllokale am Sonntag um 7 Uhr runter.

So ist es auch in diesem Jahr: Am nächsten Sonntag findet in Polen die Präsidentschaftswahl statt. Wie immer seit rund 30 Jahren wurde die Wahlkampfstille ausgerufen, in der Polens Wähler und Wählerinnen Zeit und Muße haben, ihre bevorstehende Wahl noch einmal zu durchdenken.

Doch dieses Mal ist alles anders. Polens demokratische Wahlen, seit fast drei Jahrzehnten frei, gleich und geheim, sind nur mehr eine Farce. Sie sind Pseudowahlen. Denn das Ergebnis steht schon heute fest: Polens Präsidentschaftswahl vom Sonntag wird ungültig sein.

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