So überwacht der BND das Internet


Nach Informationen von BR und „Spiegel“ kann der BND offenbar auf mehr als eine Billion Internetverbindungen täglich zugreifen. Nächste Woche wird in Karlsruhe entschieden, ob die Überwachung rechtens ist.

Arne Meyer-Fünffinger, Hakan Tanriverdi, Maximilian Zierer | tagesschau.de

„Schatz, ich liebe Dich“: Stößt ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) beim Abhören eines Gesprächs auf einen Liebesbeweis, muss er sich die Frage stellen: Darf er hier mithören – oder muss er die Kommunikation löschen?

Auch um solche heiklen Fragen zu beantworten, hat sich der deutsche Auslandsnachrichtendienst Dienstvorschriften gegeben: strenge Regeln, die Mitarbeitern detailliert auflisten, was bei der digitalen Überwachung geht und was nicht. Reportern des BR und des „Spiegel“ liegen Dokumente vor, die mehrere dieser Vorschriften und Einschätzungen der Bundesregierung enthalten. Konkret geht es um die „strategische Fernmeldeaufklärung“, das betrifft unter anderem die internetbasierte Kommunikation von Ausländern, die sich im Ausland befinden.

Die Überwachung im Netz spielt eine herausragende Rolle für den BND. Ein großer Teil der Informationen, die er gewinnt, geht darauf zurück. Mit den Vorschriften soll die Tätigkeit des BND rechtlich abgesichert werden.  

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