Regierung plant mehr als 130 Milliarden für Militärprojekte


Nach SZ-Informationen sollen in den kommenden Jahren immense Summen in Rüstungsvorhaben fließen. Sind die Einkaufspläne der Bundeswehr noch sinnvoll und bezahlbar? Viele Verteidigungspolitiker bezweifeln das.

Mike Szymanski | Süddeutsche Zeitung

Foto: picture alliance/dpa. Soll die Bundesregierung der Bundeswehr neue Kampfausrüstung finanzieren oder sind andere Ausgaben für das Land wichtiger? Ein deutscher Tornado auf dem Rückflug aus dem Irak.

Angesichts milliardenschwerer Folgekosten der Corona-Krise nimmt die Debatte über die Finanzierbarkeit geplanter Rüstungsvorhaben der Bundeswehr an Fahrt auf. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung beläuft sich die Summe der im Finanzplan veranschlagten Rüstungsprojekte der nächsten Jahre auf 137 Milliarden Euro.

Nach vielen Jahren des Sparens hatte die Truppe den Wandel hin zu einer wieder wachsenden Armee vollzogen. Derzeit ist sie dabei, große Teile ihrer Waffensysteme zu erneuern. Seit Jahren steigt dafür der Verteidigungsetat.

Während Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bereits vor einer Rückkehr in die Zeit des „Kaputtsparens“ warnt, wird vor allem in der Opposition die Forderung laut, das Geld anderweitig auszugeben. Linken-Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte der SZ: Der Staat komme durch die Corona-Krise an seine „finanzielle Obergrenze oder überschreitet sie sogar, aber für neue Panzer und Kampfjets stehen astronomische Beträge zur Verfügung“.

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