Berliner Gerichte sind für digitale Verhandlungen nicht ausreichend ausgestattet


Richter interessieren sich seit der Coronakrise immer mehr für digitale Möglichkeiten. Doch die Berliner Justiz hinkt mit der Technik hinterher.

Fatina Keilani | DER TAGESSPIEGEL

Mitglieder der 7. Zivilkammer am Landgericht München sind im Sitzungssaal auf einem Monitor zu sehen. In Corona-Zeiten wollen die…Foto: -/Landgericht München 1/dpa

In der gesamten Berliner Justiz gibt es genau zwei Videokonferenzanlagen, und die sind laut Richterbund so gut wie nie im Einsatz. Sehr selten einmal nutze ein Gericht sie, um etwa einen Zeugen in einem fernen Land zu vernehmen; dafür werde die Videoanlage auf einem Wagen in den Saal gerollt. 

Oder ein Kind wird in einem anderen Raum angehört, um ihm den Gerichtsaal zu ersparen. Ans landeseigene IT-Netz seien die Anlagen nicht angeschlossen, sagt Stefan Schifferdecker, stellvertretender Vorsitzender des Landesverbands Berlin im Deutschen Richterbund.

Nun aber, in Zeiten von Corona, wo jede Gerichtsverhandlung ein Infektionsrisiko darstellt und jeder Reisen und Wege vermeidet, bildet sich langsam ein Bewusstsein für die Möglichkeiten der Videotechnik auch in der Justiz. Das Amtsgericht Lichtenberg machte es am Freitag vor. Über Skype verhandelte Richter Uwe Kett einen zivilrechtlichen Alltagsfall. Er nutzte seinen privaten Laptop und einen mobilen Hotspot der Telekom, den das Kammergericht besorgt hatte. 

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