Brexit-Verhandlungen: Ein überflüssiges Polit-Theater


200 Experten aus Großbritannien und der EU hocken in tagelangen Videokonferenzen und wissen von vornherein, dass sie sich in Sachen Brexit nicht einigen können. Es fehlt die Macht für Kompromisse.

Ralph Sina | tagesschau.de

Man hätte sie sich sparen können – die vier Verhandlungsrunden zwischen Brüssel und London über das zukünftige Verhältnis nach der Scheidung namens Brexit. Der Chefunterhändler der EU-Kommission Michel Barnier und sein Gegenspieler David Frost haben keine Chance, sich inhaltlich näher zu kommen, weil sie bisher keine wirkliche Macht für Kompromisse haben.

Denn der Brexit-Ideologe Boris Johnson kennt nur ein Ziel: Zum 31. Dezember muss für das Vereinigte Königreich endgültig Schluss sein mit der EU. Keine Übergangsphase mehr, kein befristeter Verbleib in Binnenmarkt und Zollunion, keine Post-Brexit-Verhandlungen mehr im kommenden Jahr. Nur noch raus – ob mit oder ohne Handelsabkommen.

Die Chance, dass Boris Johnson in diesem Monat fristgerecht eine Verlängerung der Verhandlungen über das zukünftige Verhältnis zur EU beantragt, ist gleich Null. Das ist der EU-Kommission mittlerweile klar und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die vom nächsten Monat an auf der Brüsseler Bühne besonders stark den Ton angibt, weil Deutschland dann für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

weiterlesen