Feuertod in der JVA Kleve: Gedächtnislücken der Justiz


Eine Staatsanwältin wusste schon vor dem Tod des Geflüchteten Amad A., dass es sich um eine Verwechslung handelte. Nun bestreitet sie das.

Andreas Wyputta | taz

In der JVA Kleve war Amad A. unschuldig eingesperrt Foto: Markus van Offern/dpa

„Ich kann mich nicht erinnern.“ Keinen Satz sagt die Braunschweiger Staatsanwältin Silke Schaper vor dem Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags, der den Tod des ohne Rechtsgrundlage inhaftierten und in seiner Zelle in der Justizvollzugsanstalt Kleve verbrannten Geflüchteten Amad A. aufklären soll, am Dienstagnachmittag öfter.

Dabei war Ende Mai eine von der Juristin unterzeichnete brisante Verfügung aufgetaucht, die klarmacht, dass Schaper schon Wochen vor dem Zellenbrand wusste, dass der Kurde aus dem syrischen Aleppo mit einem dunkelhäutigen Mann aus Mali verwechselt wurde. Amad A. sei „nicht identisch“ mit der Person Amed G., notierte die Staatsanwältin mit Datum vom 27. Juli 2018, also mehr als zwei Monate vor dem Tod des Geflüchteten. Die Worte „nicht identisch“ hat die heute 50-Jährige unterstrichen. Sie habe deshalb auch mit dem Polizisten Frank G. von der Polizei Kleve telefoniert, hielt Schaper schriftlich fest.

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