Bundesregierung skeptisch über Streichung von „Rasse“ aus Grundgesetz


Als Reaktion auf die Anti-Rassismus-Proteste erneuern die Grünen ihre Forderung, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu tilgen. Aus der Bundesregierung ernten sie Skepsis. Unterstützung kommt von der Antidiskriminierungsstelle.

evangelisch.de

Mit ihrer Forderung nach einer Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz haben die Grünen eine Debatte ausgelöst. Aus der Bundesregierung kommt dafür Skepsis, Unterstützung dagegen vom Antisemitismusbeauftragten und der Antidiskriminierungsstelle. Befürworter und Skeptiker verweisen dabei gleichermaßen auf internationale Richtlinien. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) warnt, das gut Gemeinte könnte einen entgegengesetzten Effekt haben.

In Berlin verwies Seehofer am Mittwoch auf den in diesem Jahr eingerichteten Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rassismus. Dieser wolle Bewusstsein dafür schaffen, dass es hierzulande „null Toleranz“ für Rassismus gebe. Gleichzeitig diesen Teil eines Artikels im Grundgesetz zu streichen, sei aus seiner Sicht „vielleicht ein falsches Signal“ und könne Missverständnisse auslösen, sagte Seehofer. Er wolle sich der Debatte nicht versperren. Wichtiger sei ihm aber, „dass wir die Causa Rassismus in Deutschland auf einen Nullpunkt bringen“, sagte der Minister.

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