Verschwörungsmythen: Ein Fall für den Verfassungsschutz?


Die Innenminister von Bund und Ländern wollen gegen Falschmeldungen und Verschwörungstheorien vorgehen. Nach Informationen von WDR, NDR und SZ soll der Verfassungsschutz dazu bald ein Sonderlagebild vorlegen.

Florian Flade, Georg Mascolo | tagesschau.de

Teilnehmer tragen bei einer Demonstration der Initiative „Querdenken 711“ in Leonberg Aluhüte. | Bildquelle: dpa

Corona wird wohl gleich mehrfach Thema werden bei der 212. Innenministerkonferenz in der kommenden Woche in Erfurt. Und zwar die Auswirkungen der Krise. Auf der Tagesordnung der dreitägigen Konferenz stehen Punkte wie „Kriminalitätsentwicklung während der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen“ oder „Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Rückführungen“.

Nach Informationen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ (SZ) wollen die Innenminister aus Bund und Ländern allerdings ein besonders Augenmerk auf ein Phänomen legen, das manchen von ihnen zunehmend Sorge bereitet. Es ist der Tagesordnungspunkt 3: „Gezielte Falschmeldungen, Verschwörungstheorien und Desinformationskampagnen“.

Demonstration gegen „Neue Weltordnung“

Im Zuge der Beschränkungsmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie war es bundesweit in den vergangenen Wochen zu Massendemonstrationen gekommen, unter die sich vielerorts auch Extremisten und Verschwörungsmythologen gemischt hatten – oder die gar von diesen organisiert wurden. Sie wetterten gegen eine vermeintliche „Neue Weltordnung“, gegen angebliche Pläne zur Zwangsimpfung oder gezielten Bevölkerungsreduzierung. In den Sicherheitsbehörden fürchteten bereits einige, es könnte so etwas wie eine „Corona-Pegida“ entstehen.

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