Mundschutz-Chaos um Jens Spahn – Händler: „Schlimmer als bei Amazon“


Massive Kritik am Gesundheitsministerium. Hat sich die Bundesbehörde verzockt und Händler geprellt? Die betroffenen Lieferanten von Schutzausrüstung wollen offenbar klagen.

Andreas Schmid | Frankfurter Rundschau

Das Gesundheitsministerium um Minister Jens Spahn steht in der Kritik. © dpa / Kay Nietfeld

Mundschutz Chaos in Berlin. Das Bundesministerium der Gesundheit (BMG) um Minister Jens Spahn (CDU) hat offenbar ordentlich gepatzt. Die Lieferanten von Mund- und Nasenschutzen* sind sauer und fühlen sich geprellt, es droht ein Rechtsstreit inklusive Sammelklage.

Auslöser des Disputs ist das Open-House Verfahren des BMG. Bei diesem Modell schließt der Auftraggeber (das BMG) mit jedem Unternehmen, das die entsprechenden Produkte – in diesem Fall Schutzmasken – zu zuvor festgelegten Bedingungen verbindlich anbietet, einen Vertrag. Ziel des BMG war es dabei, den immensen Bedarf an OP- und FFP-2-Masken* zu Beginn der Corona-Pandemie möglichst schnell zu decken. 

Coronavirus: Kritik am Ministerium – „Schlimmer als mit Amazon zu handeln“

Infolge des Aufrufs, mit dem das Ministerium Ende März an die Öffentlichkeit ging, meldeten sich viele Unternehmer, die ihre Mundschutzmasken zur Verfügung stellten. Es waren 738. Mit diesem Andrang hatte das BMG aber offenbar nicht gerechnet. Kritiker werfen dem Gesundheitsministerium vor, überfordert zu sein. Große Liefermengen würden nun seit Wochen nicht abgeholt – die Händler drohten letztlich auf den Kosten sitzen zu bleiben. Das geht aus Recherchen des „Tagesspiegel“ hervor.

Ein anonymer Lieferant, der die Masken über Kontakte nach China zur Verfügung stellte, warte weiterhin auf die Hälfte seines Geldes, ein „niedriger siebenstelliger Betrag.“ Er zeigt sich enttäuscht vom BMG und sagt: „Mit dem BMG oder überhaupt der Regierung werde ich jedenfalls meinen Lebtag keine Geschäfte mehr machen.“ Ein anderer, ebenfalls nicht namentlich genannter, Unternehmer schimpt: „Das ist schlimmer als mit Amazon zu handeln.“

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