Panne beim Verfassungsschutz: Den Falschen ausspioniert


Die Vizepräsidentin des niedersächsischen Verfassungsschutzes muss nach einer Verwechselung gehen. Es ist nicht der erste Fehler dieser Art.

Nadine Conti | taz

Niedersachsens Verfassungsschutz-Chef Bernhard Witthaut räumte Fehler ein, ohne Details zu nennen Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Am Wochenende sickerte durch, dass der niedersächsische Verfassungsschutz offenbar einen unbescholtenen Bürger überwacht hat – weil er ihn mit einem Rechtsradikalen verwechselt hat. Der Mann soll über einen längeren Zeitraum abgehört worden sein, berichtete zuerst der NDR. Schuld war offenbar eine fehlerhafte Datenübermittlung durch eine andere Behörde.

Die Angaben zu dem Fall sind allerdings wie immer bei dieser Behörde dürftig und werfen mehr Fragen auf, als sie beantworten. Unklar bleibt beispielsweise, ob es um eine Namensverwechselung ging, wie lange der Betreffende belauscht wurde und warum der Fehler erst so spät auffiel.

Er könne und wolle sich zu Details nicht äußern, teilte Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut mit. Man sei dabei, den Fall intern aufzuarbeiten, die vorgeschriebenen Arbeitsabläufe würden in allen Abteilungen überprüft.

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