Polizeiskandal in Hessen: „Dinge werden unterm Radar gehalten“

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Werden in Hessen Ermittlungen gegen mutmaßlich Rechtsextreme in den eigenen Reihen vertuscht? „Denkbar“, sagt der Polizist Oliver von Dobrowolski. Im tagesschau.de-Interview spricht er über Korpsgeist, rechte Netzwerke und Abschottung.

Sandra Stalinski | tagesschau.de

Ein Polizist vor dem Polizeirevier auf der Frankfurter Zeil. | Bildquelle: dpa

tagesschau.de: In Hessen häufen sich Fälle von Datenabfragen von Polizeirechnern, die in Zusammenhang mit rechtsextremistischen Drohschreiben stehen könnten. Warum laufen die Ermittlungen so schleppend?

Oliver von Dobrowolski: Wir haben hier ja zunächst mal einen mittelbaren Zusammenhang. Es sind Drohungen bei verschiedenen Leuten eingegangen und dann hat man festgestellt, dass von Polizeirechnern auf deren Datensätze in den EDV-Melderegistern zugegriffen wurde. Eigentlich lässt sich leicht klären, wer das gemacht hat und ob es eine Rechtsgrundlage dafür gab.

Jetzt haben wir allerdings den Fall, dass ein beteiligter Polizeikollege lediglich als Zeuge und nicht als Beschuldigter im Verfahren geführt wird. Hier redet sich offenbar jemand raus, indem er sagt, das ist zwar von meinem Account passiert, aber ich war es nicht. Das ist schon ein wenig fragwürdig.

„Die Ausrede ist etwas schwach“

tagesschau.de: Ist es denn vorstellbar? Wie genau könnte ein solcher Missbrauch überhaupt passieren?

Von Dobrowolski: Ich kann es schwer nachvollziehen, denn eigentlich werden Polizisten sehr stark sensibilisiert für das Thema Datenschutz und unrechtmäßige Abfrage von Daten, wenn auch die Regeln dazu in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich sind.

Eigentlich gibt es nur zwei Möglichkeiten: Man loggt sich ja mit einem Ausweis oder einer Kennung ein und braucht dann noch ein Passwort. Entweder hat sich also jemand missbräuchlich mit diesen Anmeldedaten eingeloggt. Oder die Person, die jetzt als Zeuge geführt wird, war eingeloggt, hat dann aber den Raum verlassen und den Rechner nicht gesperrt.

So oder so ist die Ausrede etwas schwach. Wenn Internetkriminelle erwischt werden, fruchtet die Ausrede ja auch nicht, dass sich da jemand ins W-Lan gehackt hat. Da greift die Sorgfaltspflicht jedes Einzelnen.

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