Studie zu Racial Profiling: Im Zweifel ohne Seehofer

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Niedersachsens Innenminister will Racial Profiling in der Polizei auf Landesebene untersuchen. Der Vorstoß stößt auf ein geteiltes Echo.

Daniel Godeck | taz

Will den Rassismus in der Polizei Niedersachsen untersuchen: Landesinnenminister Pistorius Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Nach der Weigerung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), eine Studie zu Rassismus und Polizeiarbeit durchzuführen, machen nun die Länder Druck. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) kündigte am Freitag an, eine Untersuchung über Racial Profiling in der Polizei auf Länderebene zu forcieren.

„Ich würde mir wünschen, dass wir das anpacken, ob mit oder ohne den Bund“, sagte Pistorius der Neuen Osnabrücker Zeitung. Dazu werde er versuchen, seine „Kollegen in den Ländern im Herbst von einer gemeinsamen Studie zu überzeugen“.

Damit stellt sich der niedersächsische Innenminister gegen seinen Ressortkollegen im Bund. Seehofer hatte unlängst eine bundesweite Studie zu Racial Profling, also der anlasslosen Personenkontrollen der Polizei aufgrund äußerer Merkmale wie der Hautfarbe, abgesagt. Dafür hatte er breite Kritik geerntet.

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