USA unter Trump: Zurück zu Pinochet?


Wer wird diesmal verschwinden? Abends, nach Sonnenuntergang, breitet sich die große Unsicherheit aus in Portland, Oregon: Großraumlimousinen folgen Demonstranten, die an den anhaltenden Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt in der westamerikanischen Stadt teilgenommen haben.

Tomasz Konicz | TELEPOLIS

Bild: Dani Leis

Plötzlich steigen aus dem Wagen in militärischen Kampfuniformen gekleidete und vermummte Männer aus, die – ohne ein Wort mit den überrumpelten Demonstranten zu wechseln – einzelne Protestteilnehmer herausgreifen, in ihr Auto zerren und mit ihnen wegfahren.

Was sich wie eine fiebrige Machtfantasie rechtsextremer Polizisten anhört, die in ihren mit „NSU 2.0“ unterschriebenen Drohmails schon mal das Abschlachten von Kindern ankündigen, ist in den Vereinigten Staaten bereits bittere Realität.

US-Medien berichten derzeit über Sondereinheiten der US-Bundesregierung, die in der Stadt im Einsatz seien – und Protestteilnehmer angreifen und verhaften würden. Die Trump-Administration hat diese Polizeiverbände, unter denen sich Anti-Terror-Einheiten und Grenzschutztruppen befinden, vorgeblich nach Portland entsandt, um Bundeseinrichtungen in der seit Monaten umkämpften Stadt zu sichern. Die Auseinandersetzungen zwischen Protestteilnehmern und Sicherheitskräften sind in Portland nicht mehr abgeflaut seit dem Beginn des Aufstandes gegen Polizeigewalt und Rassismus Ende Mai.

Allabendlich demonstrieren Menschen im Zentrum der Stadt, wobei es fast immer zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizeikräften kommt. Portland gilt zwar als linke Bastion im Westen der USA, bildet aber keine absolute Ausnahme. Die Demonstrationen und Aktionen gehen in vielen Städten der USA weiter.

Die Bewegung wird zwar von den Massenmedien inzwischen weitgehend ignoriert, sie ist aber weiterhin aktiv. Es finden nahezu täglich auch explizit antikapitalistische Demonstrationen, Aktionen und Protestkundgebungen statt, die es aber nur in Ausnahmefällen in die Schlagzeilen schaffen: Etwa, wenn panische Millionäre Demonstranten mit Maschinengewehren bedrohen, wenn Rechte mit ihren Autos mal wieder in Demonstrationen hineinrasen, oder wenn Guillotinen vor dem Anwesen des Amazon-Oligarchen Jeff Bezos aufgestellt werden.

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