Bundesschiedsgericht der AfD bestätigt Parteiausschluss von Kalbitz


Derzeit die wohl umstrittenste Figur der AfD, Andreas Kalbitz. Der Bundesvorstand hat ihn aus der Partei geworfen. Doch Kalbitz wehrte sich. Nun mit amtlichen Ergebnis.

Süddeutsche Zeitung

Andreas Kalbitz sitzt während einer mündlichen Verhandlung des AfD-Bundesschiedsgerichts zur Frage, ob er rechtmäßig Mitglied der Partei ist oder nicht. (Foto: dpa)

Der unter Rechtsextremismus-Verdacht stehende Andreas Kalbitz ist mit der Anfechtung seines Rauswurfs aus der AfD gescheitert. Der Rechtsaußen-Politiker muss die AfD endgültig verlassen. Das Bundesschiedsgericht habe die vom Bundesvorstand im Mai beschlossene Annullierung der Mitgliedschaft im Hauptsacheverfahren bestätigt, teilte die AfD am Samstag mit. „Das Urteil war erwartbar, wenn man die politischen Mehrheitsverhältnisse im Schiedsgericht kennt. Es überrascht nicht wirklich“, sagte Kalbitz der Deutschen Presse-Agentur. Er hatte vorher bereits angekündigt sich dagegen zivilrechtlich zur Wehr setzen zu wollen. „Inhaltlich halte ich das für unrechtmäßig.“

Kalbitz erschien persönlich zu der Sitzung. Vor Beginn versammelten sich vor der Tür rund ein Dutzend Anhänger, um ihm den Rücken zu stärken. „Wir sind alle bei dir“ und „Kopf hoch!“ riefen sie ihm auf dem Weg zur Sitzung zu und reckten die Daumen nach oben.

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