Worum es im Streit um den Antisemitismus-Begriff geht


Die Vorwürfe gegen den Beauftragten Felix Klein sind Teil eines Konflikts über die Frage, wo die Grenzen zwischen Kritik an Israel und Antisemitismus liegen.

Claudia von Salzen, Christian Böhme | DER TAGESSPIEGEL

Felix Klein ist seit 2018 Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus.Foto: Thilo Rückeis

In einem offenem Brief an die Kanzlerin stellen sich die Absender als „besorgte deutsche und israelische Bürgerinnen und Bürger“ vor. Unterzeichnet wurde das Schreiben an Angela Merkel von mehr als 60 Intellektuellen aus beiden Ländern, darunter die Historiker Wolfgang Benz und Moshe Zimmermann, die Autoren Christoph Hein und Sten Nadolny sowie der Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik. Sie eint die Sorge um den „inflationären, sachlich unbegründeten und gesetzlich unfundierten Gebrauch des Antisemitismus-Begriffs, der auf die Unterdrückung legitimer Kritik an der israelischen Regierungspolitik zielt“.

Doch die Autoren gehen noch weiter: Diese Tendenz werde von der Bundesregierung sogar gefördert, so lautet der Vorwurf – und zwar durch den Antisemitismus-Beauftragten der Regierung, Felix Klein.

(Den Brief an die Kanzlerin können Sie hier als PDF abrufen.)

Der offene Brief ist ein weiterer Akt in einem seit längerer Zeit erbittert ausgetragenen Streit, in dem es im Kern darum geht, wo die Grenzen zwischen Kritik an Israel und Antisemitismus verlaufen. Der Bundestag hatte im Mai vergangenen Jahres beschlossen, der umstrittenen BDS-Bewegung die Unterstützung zu entziehen, und sie als antisemitisch eingestuft. BDS steht für „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“.

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