Kalbitz beantragt Rechtsschutz beim Berliner Landgericht


Der ehemalige Landeschef wehrt sich mit juristischen Mitteln gegen seinen Partei-Rauswurf. Am Donnerstag war er beim Treffen des AfD-Landesvorstands zu Gast.

DER TAGESSPIEGEL

Andreas Kalbitz will unbedingt Landesfraktionschef in Brandenburg bleiben.Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Brandenburgs früherer AfD-Landeschef Andreas Kalbitz wehrt sich juristisch gegen die Bestätigung seines Rauswurfs aus der Partei durch das Bundesschiedsgericht. Der Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz an das Landgericht Berlin wurde nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag versandt.

Kalbitz war am Donnerstag Gast einer Sitzung des AfD-Landesvorstands in der Nähe von Berlin. Die Landesspitze beriet dort über fünf Stunden, auch über juristische Schritte gegen die Einstufung des Landesverbands als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz Brandenburg, wie es hieß.

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Parteimitgliedschaft von Kalbitz im Mai mit einem Mehrheitsbeschluss annulliert. Als Grund gab er an, dieser habe beim Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) sowie bei den Republikanern nicht angegeben. Kalbitz bestreitet die HDJ-Mitgliedschaft.

weiterlesen