Berliner Polizei: LKA-Staatsschützer riefen Daten späterer Opfer rechter Morddrohung ab

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Berlins Datenschützerin will Zusammenhänge von Datenzugriffen mit Neuköllner Neonazi-Taten prüfen. Die Polizei sieht das anders. Trotz brisanter Details.

Julius Betschka, Alexander Fröhlich | DER TAGESSPIEGEL

Die Suchmaske des Datensystems Poliks.Foto: Screenshot/privat

Im Streit um möglicherweise illegal abgefragte Daten eines Opfers rechtsextremer Morddrohungen verhärten sich die Fronten zwischen Berlins Datenschutzbeauftragter Maja Smoltczyk und der Polizei. Smoltczyk will drei unklare Datenabfragen näher prüfen. Sie wirft der Polizei vor, dies zu blockieren.

Nach Tagesspiegel-Informationen lassen sich zwei Datenabfragen auf eine für links-motivierte politische Kriminalität zuständige Einheit beim Staatsschutz im Landeskriminalamt zurückverfolgen. Bei der dritten Abfrage ist die Auskunft zum Beamten gesperrt.

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