Merkel-Sprecher äußert Zweifel an Umsetzung des Mercosur-Abkommens

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach Angaben ihres Sprechers erhebliche Zweifel an der Umsetzung des Mercosur-Handelsabkommens. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Freitag in Berlin, es stellten sich sehr ernsthafte Fragen, ob das Abkommen so wie intendiert umgesetzt werden könne.

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Man sehe „mit großer Sorge auf das Amazonasgebiet, auf die fortschreitende Abholzung dort, auf die Brandrodungen“. Der Amazonas-Regenwald sei für die ganze Welt von klimatischer Bedeutung und wie mit ihm umgegangen werde, betreffe die ganze Welt.

Seibert wies darauf hin, dass derzeit die Rechtsförmlichkeitsprüfung zum Abkommen laufe und es in die EU-Amtssprachen übersetzt werde, bevor es dem Rat zur Zustimmung vorgelegt werde. Erst dann beginne der Ratifizierungsprozess. Nun müsse beobachtet werden, ob die Rahmenbedingungen für eine Unterschrift gegeben seien.

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