UNO-Sicherheitsrat blockt US-Vorstoß für Iran-Sanktionen ab


Der UNO-Sicherheitsrat hat einen Vorstoß der USA zurückgewiesen, die Wiedereinsetzung der Sanktionen gegen den Iran zu erzwingen.

Deutschlandfunk-Nachrichten

Der UNO-Sicherheitsrat in New York (Archivbild) (dpa / Xinhua / Li Muzi)

Der derzeitige Präsident des Gremiums, der indonesische Botschafter Djani, erklärte, es gebe in dieser Frage keinen Konsens im Sicherheitsrat. Deshalb sehe er sich nicht in der Lage zu handeln. Zuvor hatten sich 13 der 15 Mitgliedstaaten in einem Brief an die indonesische Ratspräsidentschaft gegen die US-Initiative ausgesprochen.

US-Außenminister Pompeo hatte am Donnerstag im Sicherheitsrat die Aktivierung des sogenannten Snapback-Mechanismus beantragt, mit dem alle UNO-Sanktionen aus früheren Zeiten wiedereingesetzt würden. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten argumentiert, die USA seien dazu nach ihrem einseiten Austritt aus dem Atomabkommen nicht mehr berechtigt.