Gericht kippt Verbot von Demonstration gegen Corona-Politik


Die geplante Großdemo gegen die Corona-Politik kann am Samstag unter Auflagen in Berlin doch stattfinden. Das Verwaltungericht hob ein zuvor erlassenes Verbot auf. Die Polizei rechnet mit bis zu 30.000 Teilnehmern.

stern.de

Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am 1. August: Das Verbot einer ähnlichen Demonstraition in der Hauptstadt am kommenden Wochenende wurde gekippt. ©Christoph Söder / DPA

Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten Demonstration gegen die Corona-Politik wieder aufgehoben. Es gebe jedoch strenge Auflagen zur Einhaltung des Mindestabstands, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag. Die Versammlungsbehörde hatte die Großdemonstration mit bis 20.000 erwarteten Teilnehmern wegen des Infektionsschutzes am Mittwoch verboten.

Der Anmelder habe durch die Bereitstellung von 900 Ordnern und hundert Deeskalationsteams „hinreichende Vorkehrungen“ getroffen, entsprechend auf die Versammlungsteilnehmer einzuwirken, teilte das Gericht weiter mit. Aus dem Konzept des Anmelders sei demnach nicht zu erkennen, dass er das Abstandsgebot bei der für 22.500 Menschen angemeldeten Veranstaltung „bewusst missachten“ werde.

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