Warum der Corona-Aufmarsch in Berlin doch noch droht


Die Veranstalter wollen das Demoverbot vor Gericht kippen. Einige Anhänger rufen auf, sich mit Gewalt die Straße zu nehmen – und dafür auch Waffen einzusetzen.

Sebastian Leber, Jost Müller-Neuhof | DER TAGESSPIEGEL

Dicht gedrängt und ohne Masken standen die Menschen am 1. August bei der Demo in Berlin.Foto: Christoph Soeder/dpa

Eine Demonstration gegen die Corona-Politik ohne Abstand und ohne Masken wie am 1. August in der Berliner Innenstadt soll es am Wochenende nicht geben. Der Berliner Senat hat am Mittwoch die Demonstrationen gegen die aktuellen Corona-Beschränkungen verboten. Was steht hinter der Entscheidung und wie reagieren die Veranstalter?

Warum wurde der Protest verboten?

Die Versammlungsbehörde begründet ihr Verbot mit den zu erwartenden „Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung“. Dies liege an dem „Kreis der Teilnehmenden“ und deren massiven Verstößen bei der ersten Auflage der Proteste Anfang August im Tiergarten.

Damals hatten 30.000 Demonstranten – die Veranstalter sprachen hinterher von 1,3 Millionen – die vereinbarten Sicherheitsregeln wie Mindestabstand und das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung systematisch missachtet.

Die Versammlungsbehörde geht davon aus, dass diese Verstöße „bewusst“ erfolgten. Innensenator Andreas Geisel (SPD) betonte am Mittwoch, dass dabei nicht nur die Teilnehmer, sondern auch die Anmelder der Versammlungen gezielt „die Regeln gebrochen haben, die sie vorher in Gesprächen mit der Polizei akzeptiert“ hatten.

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