Afghanistan-Ermittlungen: USA verhängen Sanktionen gegen Chefanklägerin des Haager Strafgerichtshofs


Sie wollte Hinweise auf mögliche Kriegsverbrechen in Afghanistan untersuchen lassen. Nun haben die Vereinigten Staaten die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs auf die Sanktionsliste gesetzt.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Fatou Bensouda, Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs Bild: Reuters

Wegen Ermittlungen gegen amerikanische Sicherheitskräfte setzen die Vereinigten Staaten die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag, Fatou Bensouda, auf die Sanktionsliste. Das kündigte der amerikanische Außenminister Mike Pompeo am Mittwoch in Washington an. Pompeo sagte, auch der ICC-Abteilungsleiter Phakiso Mochochoko werde wegen seiner Unterstützung für Bensouda mit Strafmaßnahmen belegt. Amerikas Präsident Donald Trump hatte im Juni eine Verfügung genehmigt, wonach unter anderem etwaiger Besitz von Mitarbeitern des Gerichtshofs in den Vereinigten Staaten eingefroren werden kann.

Pompeo sagte, zusätzlich habe sein Ministerium die Ausgabe von Visa für bestimmte Mitarbeiter des Strafgerichtshofs eingeschränkt. Er nannte den Gerichtshof „eine kaputte und korrupte Institution“, die leider weiterhin gegen Amerikaner vorgehe.

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