Darum schaut Europa in Moria nur zu

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Kompetenzwirrwarr und Uneinigkeit: Die Europäische Union hat nicht entschlossen gegen die Misere auf den griechischen Inseln gekämpft. Eine Analyse.

Christoph von Marschall | DER TAGESSPIEGEL

Migranten fliehen vor einem erneuten Feuers mit ihren Habseligkeiten aus dem Flüchtlingslager MoriaFoto: Petros Giannakouris/AP/dpa

Europäische Flüchtlingspolitik: Der Begriff steht für ein kollektives Versagen. Oder für den Erfolg des Pragmatismus. Das hängt von der Perspektive ab. Einerseits gibt es bis heute keine gemeinsame Politik der 27 EU-Staaten, wie sie mit Massenmigration, Schutz der Außengrenzen, Flüchtlingsaufnahme, Seenotrettung und Asylverfahren umgehen wollen.

Andererseits hat die EU die Herausforderung mit ihrem Vorgehen reduziert. Die Zahl der Neuankömmlinge ist seit 2015 drastisch gesunken.

Das Fehlen einer gemeinsamen Linie liegt auch am Kompetenzwirrwarr in den Europäischen Verträgen. Weder ist die EU allein zuständig, noch sind es die Nationalstaaten. Hinzu kommen Meinungsverschiedenheiten zwischen den EU-Staaten, welches Signal Europa angesichts des Migrationsdrucks aussenden soll. Wir sind offen für Zuwanderer? Oder: Wir helfen zwar Verfolgten, wollen aber Menschen ohne Asylgründe abschieben, falschen Hoffnungen entgegentreten und einen Abschreckungseffekt erzielen?

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