Nawalny: Nebelkerzen auf allen Seiten


Offenbar hat Deutschland weder der OPCW noch Russland Informationen weitergegeben. Nowitschok bleibt vorerst ein vernebelter Begriff im politischen Ränkespiel

Florian Rötzer | TELEPOLIS

OPCW-Zentrale in Den Haag. Bild: CEphoto, Uwe Aranas/CC BY-SA-4.0

Das Verteidigungsministerium will die Analyse der Nawalny-Proben und der Funde auf der ominösen Flasche an die OPCW weitergegeben haben, berichtete die tagesschau am Mittwoch. Das sagte Martina Fitz, die Sprecherin des Ministeriums. Man sehe aber keine Gründe, diese Informationen auch direkt an die russische Regierung weiterzuleiten. Außenminister Maas sagte gestern bei Maybrit Illner, man werde alle notwendigen Informationen an die OPCW übermitteln oder habe dies getan. Dies blieb auch hier offen.

Gegenüber Ria Novosti erklärte der Bundeswehrsprecher Christoph Czwielung: „Wir haben ja in unserem Labor lediglich den Nachweis geführt. Die Ergebnisse dieses Nachweises liegen beim Auswärtigen Amt und wurden von dort aus an die OPCW weitergeleitet. Was sie im Einzelnen weitergeleitet haben, das kann ich Ihnen nicht beantworten.“

Alexander Shulgin, russischer Botschafter an der OPCW, erklärte, Russland sei bereit in der OPCW über den Fall Nawalny zu sprechen. Der Tass sagte er gestern, er habe nachgeforscht und gesehen, dass die Behauptung falsch sei: „Deutschland hat nichts an das Technische Sekretariat der OPCW gesandt, weder gestern noch heute Morgen.“ Er forderte von Deutschland eine Erklärung dazu.

Am späteren Nachmittag erklärte er im russischen Fernsehen, dass die OPCW die Ergebnisse noch immer nicht erhalten habe.: „Vielleicht ist das eine Frage der Zeit. Wenn sie (die deutschen Behörden) das versprochen haben, werden sie die Daten übergeben.“ Er wisse aber nicht, welche Daten die Deutschen der OPCW übergeben wollen. Er kritisierte überdies die Unwilligkeit der deutschen Regierung, nicht auf das Rechtshilfegesuch der russischen Generalstaatsanwaltschaft vom 27. August geantwortet zu haben. Der deutsche Außenminister Maas hatte zwar beteuert, dass man diesem zugestimmt habe, aber offensichtlich wird der Informationsaustausch blockiert.

Kreml-Sprecher Peskow sagte gestern, Russland habe Vorermittlungen im Fall Nawalny eingeleitet, aber noch keine Strafermittlung. Nach russischen Informationen wurde Nawalny ohne einen Vergiftungsbefund an die deutschen Ärzte übergeben, die ihn mit einem von der Stiftung Cinema for Peace gecharterten Rettungsflugzeug nach Deutschland brachten. Man warte auf die konkreten Nachweise, die offenbar Deutschland nicht liefern will. Noch spielt bei den Russen die Flasche mit den Nowitschok-Spuren keine Rolle.

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