Genozidermittlungen gegen IS-Mitglieder in Deutschland


Die Generalbundesanwaltschaft ermittelt in mindestens fünf Fällen wegen Genozids an Ezid*innen gegen IS-Mitglieder in Deutschland. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion hervor.

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Aus einer Kleinen Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, geht hervor, dass die Generalbundesanwaltschaft in mindestens fünf Fällen gegen Angehörige des sogenannten Islamischen Staat (IS) wegen Verbrechen an Ezid*innen ermittelt. Die Ermittlungen liefen im Moment noch verdeckt und die Beschuldigten wüssten noch nichts von den Vorwürfen; es habe bisher weder Durchsuchungen noch Befragungen gegeben. Der „Bayerische Rundfunk“ vermutet, es handele sich um Verbrechen von Frauen, die aus Deutschland nach Syrien und dem Irak reisten, um sich dem IS anzuschließen. Bereits laufende Prozesse gegen IS-Anhängerinnen zeigen die mögliche Richtung der Ermittlungen.

Jelpke: IS-Frauen spielten Schlüsselrolle bei Versklavung

Ulla Jelpke begrüßt das Vorgehen der Justiz. Insbesondere IS-Frauen hätten bei Versklavung ezidischer Mädchen und Frauen eine „Schlüsselrolle“ gespielt. Sie gäben sich naiv und behaupteten, nur im Haus gearbeitet und von den Verbrechen nichts mitbekommen zu haben. „Doch weibliche IS-Mitglieder sind genauso Täterinnen wie die Männer. Sie haben selbst Sklavinnen ausgebeutet, gequält und zum Teil ermordet“, erklärt Jelpke.

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