EU-Türkei-Abkommen : Scheitern mit Ansage


Das EU-Türkei-Abkommen sollte das Geschäftsmodell der Schleuser zerschlagen und den Migranten eine Alternative bieten. Doch der Deal funktionierte nicht. Er war von Beginn an nur Theorie.

Michael Martens | Frankfurter Allgemeine Zeitung

Ein junger Migrant im April 2016 im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos Bild: AFP

Der 18. März 2016 sollte die Wende bringen. An jenem Tag unterzeichneten die Europäische Union und die Türkei ein Abkommen, mit dem eine beispiellose Bevölkerungsbewegung in Europa, die Flüchtlings- oder Migrationskrise, unter Kontrolle gebracht werden sollte – bei voller Wahrung des Grundrechts auf Asyl. Verhandlungen darüber hatten schon Ende 2015 begonnen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie dann auch die niederländische Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2016 spielten eine maßgebliche Rolle dabei. Schon im Zuge der Verhandlungen hatten sich einige grundlegende Dinge geändert: So hatte die Türkei ihren Arbeitsmarkt für syrische Flüchtlinge geöffnet, die inoffiziell und oft unter miserablen Bedingungen freilich schon vorher Zugang zu ihm hatten. Auch hatten die Küstenwache und die Polizei in der Türkei ihre Kooperation intensiviert. Zufahrten zu Hafenstädten und ganze Küstengebiete wurden schärfer überwacht, um Boote mit Migranten oder Flüchtlingen möglichst schon zu entdecken, bevor sie überhaupt in See stachen. Die EU wiederum hatte mit der Auszahlung von insgesamt drei Milliarden Euro begonnen, um syrische Flüchtlinge durch verschiedene Projekte direkt in der Türkei zu unterstützen.

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