Das liberale Amerika steht auf der Kippe


Mit dem Tod von Ruth Bader Ginsburg kann Präsident Trump einen dritten konservativen Richter für das höchste Gericht nominieren. Und das Wertegefüge der US-Justiz auf Jahrzehnte nach rechts verschieben.

Thorsten Denkler | Süddeutsche Zeitung

Amerika trauert: Nach dem Tod der Verfassungsrichterin weht die Flagge vor dem Supreme Court auf halbmast. (Foto: KEN CEDENO via http://www.imago-images.de/imago images/UPI Photo)

Als sich Ruth Bader Ginsburg vor einigen Jahren entschied, weiter im Amt zu bleiben und den Forderungen nach einem Rücktritt nicht nachzukommen, da hatte sie kaum ahnen können, in welche Schwierigkeiten sie das Land damit eines Tages bringen würde. Es waren allein ihr hohes Alter und ihre zunehmenden Krankheiten, die unter Liberalen die Sorge wachsen ließen, dass, sollte sie im Amt sterben, ein republikanischer Präsident im Weißen Haus sitzen könnte. Und der den Supreme Court dauerhaft zu einer konservativen Bastion machen würde.

Ginsburg blieb. Donald Trump wurde Präsident. Und jetzt ist Ginsburg tot. Wenige Wochen vor der Präsidentschaftswahl am 3. November ist sie einem Krebsleiden erlegen. Und wenige Stunden nach der Nachricht von Ginsburgs Tod verkündete der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, ihre Nachfolge solle noch vor der Wahl geregelt werden.

Jetzt steht nicht nur Ginsburgs Erbe als Juristin und Richterin auf dem Spiel. Das liberale Amerika steht auf der Kippe.

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