Landespolizeipräsidentin stößt mit Werben um Verständnis für Polizisten auf Kritik

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Die Landespolizeipräsidentin von Baden-Württemberg, Hinz, zog mit Äußerungen zu den jüngsten Rechtsextremismus-Vorfällen bei der Polizei Kritik auf sich.

Deutschlandfunk-Nachrichten

Stefanie Hinz, Landespolizeipräsidentin von Baden-Württemberg (dpa / Sebastian Gollnow)

Im SWR sagte sie, teilweise erklärten ihr Kolleginnen und Kollegen, dass sie sich schon gar nicht mehr trauten, Menschen, die beispielsweise „ausländisch aussehen“, zu kontrollieren. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Künast warf darauf hin zusammen mit anderen Kritikern die Frage auf, warum Polizisten überhaupt auf „ausländisches“ Aussehen achteten und wie Menschen „ausländisch“ aussehen würden. Hinz führte aus, die jüngsten Vorfälle in Nordrhein-Westfalen machten auch etwas mit ihren Kolleginnen und Kollegen. Diese sagten sich nun: „Jetzt müssen wir uns wieder rechtfertigen. Jetzt müssen wir wieder beweisen, dass wir nicht rechtsextrem sind, dass wir nicht generell Rassisten sind.“

Hinz verurteilte die jüngsten Rechtsextremismus-Fälle bei der Polizei. Jeder einzelne Fall sei einer zu viel, betonte sie. Zugleich äußerte sie sich skeptisch zu den aktuellen Forderungen nach einer systematischen wissenschaftlichen Untersuchung zur Verbreitung von Rechtsextremismus unter Polizeibeamtinnen und -beamten: So eine Studie wäre eine Momentaufnahme. Zwar hätte man dann möglicherweise Erkenntnisse, mit diesen Erkenntnissen wäre aber das Problem nicht bekämpft.

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