EU sanktioniert Waffen­schmuggel


Die EU-Außenminister legen sich mit der Türkei an. Wegen der Gassuche im Mittelmeer droht noch mehr Streit.

Eric Bonse | taz

Die EU-Marinemission „Irini“ überwacht seit März mit Schiffen und Flugzeugen den Seeweg nach Libyen Foto: Sina Schuldt/dpa

Es ist ein später Erfolg: Acht Monate nach der Libyen-Konferenz in Berlin hat die EU erstmals Sanktionen gegen Waffenschmuggler in dem nordafrikanischen Land verhängt. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Brüssel, gegen drei Unternehmen aus der Türkei, Jordanien und Kasachstan sowie zwei Personen vorzugehen. Sie sollen an der Lieferung von Kriegsmaterial unter Umgehung des Embargos beteiligt gewesen sein.

Bei einer internationalen Konferenz in Berlin hatten die beteiligten Länder im Januar zugesagt, die Konfliktparteien in Libyen nicht weiter zu unterstützen und das bestehende Waffenembargo einzuhalten. Es gelangten seither aber weiterhin Waffen ins Land. Vor allem die Türkei wird verdächtigt, in großem Stil Kriegsmaterial und islamistische Kämpfer einzuschmuggeln – und damit auch eine EU-Mission zu sabotieren.

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