„Ich hätte nicht gedacht, dass ich Jean-Claude Juncker so heftig vermissen würde“


Telepolis-Spätsommerinterview mit Martin Sonneborn, dem Vorsitzenden der PARTEI und EU-Abgeordneten

Markus Kompa | TELEPOLIS

Bild: Christian Jäger.

Wie haben Sie in Brüssel die Zeit seit Corona überstanden?

Martin Sonneborn: Danke der Nachfrage. Ich war ausreichend damit beschäftigt, einen Überblick zu behalten, welche Länder, Städte oder Landstriche einer in ihre Einzelteile zerfallenen EU gerade zu roten, grünen, orangefarbenen Corona-Zonen mutierten. Oder einseitig Reisewarnungen verhängten. Und mich zu ärgern, dass keine europaweite Datenbasis geschaffen wurde – Infektionen, Intensiv-Patienten, Tote -, mittels derer man die Situation wesentlich besser hätte einschätzen können.

Frau von der Leyen hat nach ihrem Wehrdienst als Präsidentin der EU-Kommission angeheuert. Wie macht sich die Neue bei Ihnen in Brüssel?

Martin Sonneborn: Ich hätte nicht gedacht, dass ich Jean-Claude Juncker so heftig vermissen würde. Eine orientierungslose Präsidentin, die sich eigens ein Appartement im Kommissionsgebäude einbauen lässt, um sich mit ihrem z.T. sehr überbezahlten deutschen Beraterstab darin zu verschanzen, die ihre Twitter-Botschaften gegen Zeilengeld von Kai Diekmann, vormals „Bild“, formulieren lässt, und in ihren schlecht choreographierten Reden den Eindruck erweckt, es sei alles bestens bestellt in der EU, sie habe die ultimative Problemlösungskompetenz und befördere die Belange im Sinne der Bürger – das ist schon bizarr.

Sie planten ursprünglich, den Prozess gegen Julian Assange offiziell für die EU vor Ort in London zu verfolgen. Dessen Haftbedingungen bewertete UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer als Folter, was die Bundesregierung hinzunehmen scheint. Machen Sie das jetzt aus dem Homeoffice?

Martin Sonneborn: Nein, aber mein Büroleiter Dustin Hoffmann ist in London und berichtet täglich umfassend via Twitter aus dem Gerichtssaal. Ich habe eine Rede zu Assange gehalten und finde es schade, dass der skandalöse Schauprozess in der deutschen Öffentlichkeit nicht stärker diskutiert wird. Hier steht nicht nur Trumps übermächtiges Regime gegen einen in jeder Hinsicht isolierten Assange. Hier geht es um uns alle, um Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Menschenrechte. Und bei der antidemokratischen Entwicklung, die Grobbritannien unter dem dämlichen Boris Johnson gerade nimmt – auch hier werden nach dem Vorbild der EU-Diktatur Ungarn Medien und Justiz umgebaut -, habe ich keine große Hoffnung für Assange.

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