Hamas und Fatah einigen sich auf Wahlen in Palästinensergebieten


Erstmals seit 15 Jahren sind Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geplant. Sie sollen binnen sechs Monaten stattfinden. Ein Hintergrund ist die Annäherung Israels an arabische Länder und die drohende Marginalisierung der Palästinenser.

Die Presse

Die verfeindeten Palästinenserfraktionen PLO und Hamas wollen einen neuen Anlauf zu Wahlen starten. (Symbolbild: Palästinerprotest gegen israelische Siedlung im Westjordanland) REUTERS

Nach beinahe 15 Jahren könnte es in den Palästinensergebieten erstmals wieder Wahlen geben. Die rivalisierenden Fraktionen der Fatah im Westjordanland und der Hamas im Gazastreifen haben sich nach übereinstimmenden Angaben von Sprechern beide Lager am Donnerstag darauf geeinigt, „binnen sechs Monaten“ Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abzuhalten. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) und Hamas-Anführer Ismail Haniyeh hätten sich auf diesen Schritt verständigt, hieß es.

„Wir haben uns darauf verständigt, zunächst Parlamentswahlen und dann die Wahl zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde abzuhalten“, sagte ein hochrangiges Mitglied der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) der Nachrichtenagentur AFP. Auch der Zentralrat der PLO solle neu gewählt werden. Ein Sprecher der radikalislamischen Hamas bestätigte die Ankündigung.

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