Türkei Social Media wird an die Kette gelegt


In der Türkei ist die Nutzung sozialer Netzwerke künftig streng reguliert, auch den Anbietern wie Facebook und Twitter droht Ungemach. Pate für die Zensurhilfe stand ein deutsches Gesetz.

Isabel Gotovac | tagesschau.de

Ein Mann liest am in einem Café in Istanbul Nachrichten über soziale Medien. | Bildquelle: SEDAT SUNA/EPA-EFE/Shutterstock

In Sachen Internetkontrolle kennt sich die Türkei gut aus. Zwei Jahre war die Plattform Wikipedia wegen missliebiger Einträge gesperrt und YouTube war zeitweise zensiert. Jetzt sollen soziale Medien wie Facebook und Twitter strenger kontrolliert werden. Bereits Ende Juli war von der Regierung in Ankara das Social-Media-Gesetz verabschiedet worden, das nun in Kraft tritt. „Diese Kanäle, in denen es von Lügen, Beleidigungen, Angriffen auf das Persönlichkeitsrecht und Rufmorden wimmelt, müssen reguliert werden“, begründete Präsident Recep Tayyip Erdogan das neue Regelwerk.

Die Social-Media-Kanäle sind in den Augen des 66-Jährigen offenbar ein nur schwer zu kontrollierender Bereich. Das hatte er jüngst erleben müssen, als Internetnutzer seine Tochter Esra und deren Mann, Finanzminister Berat Albayrak, im Netz beleidigten. Derartige Vorkommnisse soll es künftig nicht mehr geben. Ist das neue Gesetz also ein Mittel gegen Verunglimpfungen, Beleidiungen und Hass im Internet?

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