AfD will gegen Maskenpflicht im Bundestag klagen


Die AfD will gegen die Maskenpflicht im Deutschen Bundestag klagen. Die Fraktion wolle vor Gericht klären, „ob der Bundestagspräsident uns Abgeordnete und unsere Mitarbeiter im Parlament zum Tragen von Masken verpflichten kann“, erklärte Fraktionsjustiziar Stephan Brandner am Mittwoch in Berlin.

stern.de

Parlamentspräsident Schäuble ©2020 AFP

Der Nutzen von Masken sei weiterhin „höchst umstritten“, erklärte er. Die AfD-Fraktion vertrete die Auffassung: „Wer sich schützen möchte, kann dies gerne tun. Unterschiedslos alle zu verpflichten ist unverhältnismäßig.“

Nach Brandners Angaben hatte die Bundestagsfraktion am Dienstagabend einstimmig einen Beschluss zum Vorgehen gegen die Maskenpflicht gefasst.

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