Warum sich Orban auf Deutschland verlässt


Im Streit um die EU-Finanzen und die Rechtsstaatlichkeit blockiert Ungarns Premier Orban weiter. Er ist sich seiner Sache so sicher, weil er bisher immer auf seine deutschen Unterstützer in der EVP zählen konnte.

Helga Schmidt | tagesschau.de

Bild: AP

Ungarns Premier Orban (Archivbild)

Lange konnten Viktor Orban und seine Fidesz-Partei sich auf die Unterstützung der deutschen Unionspolitiker verlassen. Fidesz-Abgeordnete und CDU/CSU-Abgeordnete sind Fraktionskollegen im Europaparlament. Sie arbeiten eng zusammen in der EVP-Fraktion, der Europäischen Volkspartei, dem Bündnis, in dem sich die Konservativen Europas zusammengeschlossen haben.

Dass Orban seit zehn Jahren demokratische Grundwerte in Ungarn abbauen kann, ohne dass ihm aus Brüssel wirksame Grenzen gesetzt wurden, dafür sei die EVP mitverantwortlich, sagt der Politikwissenschaftler und Experte für Europäisches Recht Daniel Kelemen. „Die EVP hat eine entscheidende Rolle dabei gespielt, dass Viktor Orban das erste autoritäre System in einem EU-Mitgliedsland aufbauen konnte.“

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